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Corona-Regelungen in Thüringen

ANPASSUNG DER INFEKTIONSSCHUTZREGELUNGEN IN THÜRINGEN 

Seit dem 01.10.2022 werden die Regelungen der Thüringer Landesverordnung an die bundesweit geltenden Neuregelungen des Infektionsschutzgesetzes angepasst.

Zu den Regelungen im Einzelnen:

Bundesweite Basisschutzmaßnahmen und Erweiterte Schutzmaßnahmen für Thüringen HIER

Bundesweit geltende Basis-Schutzmaßnahmen

  • FFP2-Maskenpflicht im öffentlichen Fernverkehr (medizinische Masken für 6-14-Jährige und Personal).

  • FFP2-Maskenpflicht in Arztpraxen und Praxen aller Heilberufler

  • Masken- und Testnachweispflicht für den Zutritt zu Krankenhäusern sowie voll- und teilstationären Pflegeeinrichtungen und vergleichbaren Einrichtungen sowie für Beschäftigte in ambulanten Pflegediensten und vergleichbaren Dienstleistern während ihrer Tätigkeit.

Thüringer Verodnung zur Regelung infektionsschutzrechtlicher Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus SARS-CoV-2 vom 12.11.2022 - 23.12.2022

Erlass zur Ausnahme FFP2-Maskenpflicht des Thüringer Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie vom 02.11.2022

Aktuelle Rechtsgrundlage und Maßnahmen in Thüringen  Übersicht ab 1. Oktober 2022­

Bisherige Verordnungen:

Thüringen

­Coronavirus-Informationsportal der Landesregierung 

Thüringer Gesundheitsministerium

Gesundheitsämter in Thüringen

BGW - Corona Arbeitsschutzstandard / Neufassung gültig vom 1.10.2022 bis zum 7.04.2023

Die Neufassung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung wurde am 31. August 2022 vom Bundeskabinett beschlossen und tritt zum 1. Oktober 2022 in Kraft.

Grundlage bleibt die Gefährdungsbeurteilung

Dazu müssen die Arbeitgeber und Arbeitgeberinnen im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung – spezifisch, angepasst an die betrieblichen Anforderungen, das regionale Infektionsgeschehen und die tätigkeitsspezifischen Infektionsgefahren – vor allem die folgenden Maßnahmen prüfen und erforderliche Maßnahmen im betrieblichen Hygienekonzept festschreiben:

  • Einhalten des Mindestabstandes von 1,5 Metern

  • Sicherstellen der Händehygiene

  • Einhalten der Hust- und Niesetikette

  • Infektionsschutzgerechtes Lüften

  • Vermindern betriebsbedingter Personenkontakte, z. B. durch reduziertes gleichzeitiges Nutzen der Räume durch mehrere Personen

  • Das Angebot von Homeoffice

  • Testangebote für alle in Präsenz Beschäftigten

Zudem müssen Arbeitgeber und Arbeitgeberinnen medizinische Gesichtsmasken (Mund-Nasen-Schutz) oder geeignete Atemschutzmasken (z. B. FFP2-Masken) bereitstellen. Dies gilt, wenn bei Unterschreiten des Mindestabstands von 1,5 Metern, ​​bei tätigkeitsbedingten Körperkontakten oder bei gleichzeitigem Aufenthalt mehrerer Personen in Innenräumen technische und organisatorische Schutzmaßnahmen zum Schutz der Beschäftigten nicht ausreichen.

Das betriebliche Hygienekonzept umfasst die getroffenen Schutzmaßnahmen und muss den Beschäftigten bekannt sein. Es  ist auch in den Pausenbereichen sowie während der Pausenzeiten umzusetzen.

Die Beschäftigten sind zu den Gesundheitsgefährdungen durch Covid-19 und den getroffenen Schutzmaßnahmen zu unterweisen sowie über die Möglichkeit einer Schutzimpfung zu informieren. Es ist ihnen zudem zu ermöglichen, sich während der Arbeitszeit gegen SARS-CoV-2 impfen zu lassen. Impfaktionen des Betriebsarztes/der Betriebsärztin sowie von überbetrieblichen betriebsärztlichen Diensten sind zu unterstützen.

Aktuelle Informationen der BGW zum betrieblichen Arbeitsscchutz HIER

Umsetzung der Einrichtungsbezogenen Impfpflicht in Thüringen

Erlass des TMASGFF zur Umsetzung der COVID-19-Immunitätsnachweispflicht (einrichtungsbezogene Impflicht) gemäß § 20a des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vom 26.09.2022

Am 28.02.2022  hat das Thüringer Gesundheitsministerium einen Umsetzungserlass zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht nach Paragraf 20a Infektionsschutzgesetz veröffentlicht. Dieser richtet sich an die Landkreise und kreisfreien Städte als untere Gesundheitsbehörden. Denn die Gesundheitsämter haben die gesetzliche Bestimmung, die der Deutsche Bundestag im Dezember 2021 beschlossen hat, umzusetzen.

Der Erlass, zur Umsetzung der Einrichtungsbezogenen Impfpflicht, wurde am 01.03 2022 mit folgenden wichtigen Punkten veröffentlicht:

  • Zeitschiene für die Umsetzung

  • Priorisierungsliste der Einrichtungen

  • Nächsten Schritte: 

    • Nachweis vorlegen und Dokumentation

    • Meldung von Personen ohne Nachweis an das Gesundheitsamt

Die gesamten Informationen finden Sie HIER

Die Landkreise und Städte in Thüringen haben zum 16.03.2021 jeweils eigenen Informationen auf ihren Internetseiten, sowie individuelle Meldeportale zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht erstellt. 

Bitte prüfen Sie die Angaben Ihrer für Sie zuständigen Gesundheitsbehörde! Den Link zu Ihrer zuständigen Gesundheitsbehörde finden Sie nach dem Login im geschützten Mitgliederbereich.

GKV Spitzenverband - Übersicht der Regelungen für den Heilmittelbereich ab 01.01.2021

Corona Regelungen für den Heilmittelbereich Stand 02.12.2021, außer Kraft ab dem 01.04.2022

Conona Regelungen für den Heilmittelbereicht Stand 16.09.2021

Corona Regelungen für den Heilmittelbereich Stand 06.07.2021

Corona Regelungen für den Heilmittelbereich Stand 08.04.2021 

KV Thüringen

Ablauf der Abrechnung gem. TestV für Nicht-KV-Mitglieder (Praxen und Einrichtungen ohne vertragsärztliche Zulassung in Thüringen) ist vor der Abrechnung der Leistungen und Sachkosten gem. TestV eine einmalige Registrierung  bei der KV Thüringen erforderlich.

Den Ablauf zur Anmeldung finden Sie nach Ihrem Login im geschützten Mitgliederbereich.